1. Nachstehende Bedingungen gelten für das Vertragsverhältnis von Gewerbebox.de, Jürgen Böhm und dem Vertragspartner/ Auftraggeber. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Sie von Gewerbebox.de schriftlich bestätigt werden.
2. Sämtliche bei Gewerbebox.de im Rahmen des Auftrags entstehenden Urheberrechte verbleiben bei Gewerbebox.de. Die Einräumung der daraus entstehenden Nutzungsrechte an den Auftraggeber erfolgt grundsätzlich als einfaches Nutzungsrecht. Sie gehen nur auf den Auftraggeber über, soweit der Vertrags- zweck dies erfordert. Die Einräumung darüber hinausgehender Nutzungsrechte ist schriftlich zu vereinbaren. Das gleiche gilt bei Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
3.Gewerbebox.de hat das Recht, auf der Website im Impressum als Urheber genannt zu werden mit der Formulierung „Design by Gewerbebox.de, Jürgen Böhm“.
4. Der Auftraggeber versichert, dass von ihm zur Verfügung gestellte Lichtbilder, Grafiken oder andere Gegenstände frei von Rechten Dritter sind bzw. er die entsprechenden Nutzungsrechte innehat. Er stellt Gewerbebox.de insoweit von den Ansprüchen Dritter frei und trägt bei Rechtsverletzungen die damit verbundenen Kosten.
5. Änderungen des Vertragsgegenstandes, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung z.B. aus technischen Gründen bleiben Gewerbebox.de vorbehalten, soweit der Vertragsgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
6. Bei Änderungen des Auftrages durch den Kunden oder sonstigen durch den Kunden verursachten Verzögerungen hat Gewerbebox.de ein Recht auf Vergütung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und erforderlichenfalls die Liefertermine neu disponiert.
7. Gewerbebox.de behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen vor, bis sämtliche Forderungen von Gewerbebox.de aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden beglichen sind.
8. Vergütung: Die Vergütung der Waren und Leistungen von Gewerbebox.de erfolgt mangels anderer schriftlicher vertraglicher Übereinkunft in 2 Teilen. 50 % des Honorars sind bei Vertragsschluss fällig. 50 % des Honorars nach Abnahme des Werkes. Reisekosten und Spesen werden generell separat berechnet. Bei besonderen Kosten durch Vorleistungen von Gewerbebox.de wie erheblicher Materialaufwand, ist ein entsprechender Vorschuss zu vereinbaren und zu leisten.
9. Die genannten Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine. Kommt der Kunde mit Zahlungen, bei Vereinbarung von Teilzahlung mit der 1. Rate, in Verzug, so werden die noch ausstehenden Teilzahlungen sofort fällig. Gewerbebox.de kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Verzugszinsen werden mit 5 % p.a. über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch mit 8 % p.a. bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen berechnet.
10. Logo-Erstellung und Markenrechte: Gewerbebox.de haftet nicht dafür, dass das von uns entworfene Logo frei von Rechten Dritter ist. Der Auftrag umfasst keine Recherche nach älteren Schutzrechten Dritter. Um ein etwaiges Risiko zu verrin- gern, empfehlen wir die Durchführung einer Recherche. Gewerbebox.de erstellt Lo- gos, übernimmt aber nicht ohne weiteren, gesonderten, schriftlichen Auftrag die Markenrecherche zu ähnlichen oder gleichen Bildmarken. Dies muss durch eine Markenrechtskanzlei durchgeführt werden. Gewerbebox.de bietet diese Leistung gerne gesondert an und vergibt den Auftrag an eine Kanzlei - diese Leistung ist nicht automatisch inklusive.
11. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit Ihm angeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Die gilt insbesondere für Daten die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain notwendig sind.
Erfüllungsort ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung der Firmensitz der Gewerbebox.de. Gerichtsstand ist Schorndorf.
Stand: Juni 2013